AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON
Willkommen bei One-Touch-Service.de!
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB" genannt) regeln das Vertragsverhältnis
zwischen One Touch Service GmbH (nachfolgend Anbieter) und Ihnen (nachfolgend Besteller), in ihrer
zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung.
(2) Abweichende AGB des Bestellers werden zurückgewiesen.
Bitte lesen Sie diese Bedingungen aufmerksam, bevor Sie eine Dienstleistung der One Touch Service
GmbH in Anspruch nehmen.
(3) Auf One-Touch-Service.de bieten wir Ihnen folgende Dienstleistungen an:
Das Unternehmen übernimmt jegliche Aufgaben im Reinigungssektor rund um die Gebäudereinigung
für Privat- und Geschäftskunden.
Dazu zählt:
Gebäudereinigung (Innen- u. außen)
Treppenreinigung
Fensterreinigung
Hotelreinigung
Praxisreinigung
Baureinigung
Büroflächenreinigung
Toilettenreinigung
Großflächenreinigung (Hallen, Studios, Saale etc.)
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Verträge auf diesem Portal können ausschließlich in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
(2) Der Besteller muss das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Der Zugang zur Nutzung des One-Touch-Service.de-Service setzt die Anmeldung voraus.
(4) Mit der Anmeldung erkennt der Besteller die vorliegenden AGB an. Mit der Anmeldung entsteht ein
Vertragsverhältnis zwischen One-Touch-Service.de und de#m angemeldeten Besteller, das sich nach den
Regelungen dieser AGB richtet.
(5) Die Präsentation der Dienstleistung auf der Website stellt kein rechtlich wirksames Angebot dar. Durch
die Präsentation der Dienstleistung wird der Kunde lediglich dazu aufgefordert ein Angebot zu machen.
(6) Mit Bestellung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der angemeldete Besteller ein weiteres, von der
Anmeldung getrenntes Vertragsverhältnis mit One-Touch-Service.de ein. Der Nutzer wird vor Abschluss
dieses Vertragsverhältnisses über den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen
informiert. Das Vertragsverhältnis entsteht indem der Besteller die Bestellung und Zahlungsverpflichtung
durch das Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bestätigt.
§ 3 Beschreibung des Leistungsumfanges
Der Leistungsumfang von One-Touch-Service.de besteht aus folgenden Dienstleistungen:
Einblick auf Dienstleistungsumfang
Terminanfrage (Kalenderanbindung)
Kontaktaufnahme (Kontaktformular)
Kosteneinschätzung nach pers. Beratung
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Zur Nutzung von One-Touch-Service.de ist zunächst eine Registrierung notwendig.
(2) Sofern der Nutzer einen kostenpflichtigen Dienst in Anspruch nehmen möchte, wird er vorher auf die
Kostenpflichtigkeit hingewiesen. So werden ihm insbesondere der jeweilige zusätzliche Leistungsumfang,
die anfallenden Kosten und die Zahlungsweise aufgeführt.
(3) Der Anbieter behält sich das Recht vor, für verschiedene Buchungszeitpunkte und Nutzergruppen und
insbesondere für verschiedene Nutzungszeiträume unterschiedliche Entgeltmodelle zu berechnen, wie
auch verschiedene Leistungsumfänge anzubieten.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Ein anfallendes Entgelt ist im Voraus, zum Zeitpunkt der Fälligkeit ohne Abzug an One-Touch-
Service.de zu entrichten.
(2) Mit der Anmeldung, der Angabe der für das Bezahlverfahren notwendigen Informationen sowie der
Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes erteilt der Nutzer dem Betreiber die Ermächtigung zum Einzug
des entsprechenden Betrags.
(3) Ein kostenpflichtiger Dienst verlängert sich um den jeweils gebuchten Zeitraum (Abonnement)
automatisch, soweit dieser nicht per Telefon, E-Mail oder Brief gekündigt wird.
(4) Das Abonnement wird zum folgenden Zeitpunkt eingezogen: am ersten Werktag des Monats
(5) Bestimmte Zahlungsarten können im Einzelfall von dem Anbieter ausgeschlossen werden.
(6) Dem Besteller ist nicht gestattet die Dienstleistung durch das Senden von Bargeld oder Schecks zu
bezahlen.
(7) Sollte der Besteller ein Online-Zahlungsverfahren wählen, ermächtigt der Besteller den Anbieter
dadurch, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen.
(8) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Vorkasse anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen,
hat der Besteller den Rechnungsbetrag innerhalb von fünf Kalendertagen nach Eingang der Bestellung, auf
das Konto des Anbieters zu überweisen.
(9) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Kreditkarte anbieten und der Besteller diese Zahlungsart wählen,
ermächtigt dieser den Anbieter ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge einzuziehen.
(10) Sollte der Anbieter die Bezahlung per Lastschrift anbieten und der Besteller diese Zahlungsart
wählen, erteilt der Besteller dem Anbieter ein SEPA Basismandat. Sollte es bei der Zahlung per Lastschrift
zu einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch
übermittelter Daten der Bankverbindung kommen, so hat der Besteller dafür die Kosten zu tragen.
(11) Sollte der Besteller mit der Zahlung in Verzug kommen, so behält sich der Anbieter die
Geltendmachung des Verzugschadens vor.
(12) Die Abwicklung kann über folgende Zahlungsmittel erfolgen:
- Paypal
- Kreditkarte
- Barzahlung
- Sofortüberweisung
- Vorkasse
- Lastschrift*
*Im Falle einer vom Besteller zu vertretenden Rücklastschrift erhebt die One Touch Service GmbH einen
pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 3 € (drei Euro). Der Besteller kann nachweisen, dass ein
Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Die vorstehenden
Regelungen gelten entsprechend für Zahlungen des Kaufpreises von Waren, die von Drittanbietern
verkauft werden.
§ 6 Anmeldung und Kündigung
(1) Weiterhin erklärt der Besteller, dass er und nach seiner Kenntnis auch kein Mitglied seines
Haushaltes nicht wegen einer vorsätzlichen Straftat die die Sicherheit von Dritten gefährdet vorbestraft
ist, insbesondere nicht wegen einer Straftat gegen die sexuelle Selbstbestimmung (§§ 174 ff. StGB,
einer Straftat gegen das Leben (§§ 211 ff. StGB), einer Straftat gegen die korperliche Unversehrtheit (S
223 ff. StGB), einer Straftat gegen die persönliche Freiheit (§§ 232 ff. StGB), oder wegen eines
Diebstahl und Unterschlagung (§§ 242 ff. StGB) oder des Raubes und der Erpressung (§§ 249 ff. StGB)
oder wegen Drogenmissbrauch.
(2) Ein Nutzer ist, unter Vorbehalt, jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe eines Grundes schriftlich per
Post, E-Mail oder Telefon abzumelden. Gleichzeitig besteht bei die Möglichkeit, innerhalb der Daten und
Einstellungen im Nutzer-Account diesen vollständig und eigenhändig zu deaktivieren. Das vorher
geschlossene Vertragsverhaltnis ist damit beendet.
(3) Hat ein Nutzer sich für einen entgeltlichen Dienst angemeldet, so kann er spätestens 14 Tage vor
dem Buchungszeitraum kündigen. Wird diese Frist nicht eingehalten, so verlängert sich der
kostenpflichtige Dienst je nach gewählter Buchungszeit um diese und die Kündigung wird erst zum
Ende des Folgebuchungszeitraumes wirksam. Eine Kündigung ist per Telefon, E-Mail oder Brief möglich
und wird von uns schriftlich bestätigt. Damit Ihre Kündigung zugeordnet werden kann sollen der
vollständige Name, die hinterlegte E-Mail-Adresse und die Anschrift des Kunden angegeben werden. Im
Fall einer Kündigung per Telefon wird das individuelle Telefon-Passwort benötigt.
(4) One-Touch-Service.de kann den Vertrag nach eigenem Ermessen, mit oder ohne vorherige
Ankundigung und ohne Angabe von Grunden, zu jeder Zeit kundigen. One-Touch-Service.de halt sich
weiterhin das Recht vor, Profile und /oder jeden Inhalt der auf der Website durch oder von dem Nutzer
veroffentlich wurde zu entfernen. Falls One-Touch-Service.de die Registrierung des Nutzers beendet
und/oder Profile oder veroffentliche Inhalte des Nutzers entfernt, besteht für One-Touch-Service.de
keine Verpflichtung den Nutzer darüber noch über den Grund der Beendigung oder der Entfernung zu
informieren.
(5) Im Anschluss an jede Beendigung von jedweder individuellen Nutzung der Services von One-Touch-
Service.de, hält One-Touch-Service.de sich das Recht vor, eine Information hierüber an andere
registrierte Nutzer mit denen One-Touch-Service.de annimmt, dass diese in Kontakt mit dem Nutzer
standen, zu versenden. One-Touch-Service.de's Entscheidung die Registrierung des Nutzers zu beenden
und/oder weitere Nutzer zu benachrichtigen mit dem One-Touch-Service.de annimmt, dass der Nutzer
in Kontakt stand, impliziert nicht bzw. sagt keinesfalls aus, dass One-Touch-Service.de Aussagen über
den individuellen Charakter, generelle Reputation, persönliche Charakteristika noch über den Lebensstil
trifft.
(6) Die Nutzer sind verpflichtet, in Ihrem Profil und sonstigen Bereichen des Portals keine absichtlichen
oder betrügerischen Falschangaben zu machen. Solche Angaben können zivilrechtliche Schritte nach
sich ziehen. Der Betreiber behält sich darüber hinaus das Recht vor, in einem solchen Fall das
bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(7) Wird der Zugang eines Nutzers wegen schuldhaften Vertragsverstoßes gesperrt und/oder das
Vertragsverhältnis aufgelöst, hat der Nutzer für die verbleibende Vertragslaufzeit Schadenersatz in
Höhe des vereinbarten Entgelts abzüglich der ersparten Aufwendungenzu zahlen. Die Höhe der
ersparten Aufwendungen wird pauschal auf 10% des Entgelts angesetzt. Es bleibt beiden
Vertragsparteien unbenommen nachzuweisen, dass der Schaden, und/oder die ersparten
Aufwendungen tatsächlich höher oder niedriger sind.
(8) Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden sämtliche Daten des Nutzers von One-Touch-
Service.de gelöscht.
§ 7 Haftungsbegrenzung (Dienstleistungen)
(1) One-Touch-Service.de übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt und die Richtigkeit der
Angaben in den Anmelde- und Profildaten der Besteller sowie weiteren von den Bestellern generierten
Inhalten.
(2) In Bezug auf die gesuchte oder angebotene Dienstleistung kommt der Vertrag ausschließlich
zwischen den jeweilig beteiligten Bestellern zustande. Daher haftet One-Touch-Service.de nicht für
Leistungen der teilnehmenden Besteller. Entsprechend sind alle Angelegenheiten bzgl. der Beziehung
zwischen den Bestellern einschließlich, und ohne Ausnahme, der Dienstleistungen die ein Suchender
erhalten hat oder Zahlungen die an Besteller fällig sind, direkt an die jeweilige Partei des zu richten.
One-Touch-Service.de kann hierfür nicht verantwortlich gemacht werden und widerspricht hiermit
ausdrücklich allen etwaigen Haftungsansprüchen welcher Art auch immer einschließlich Forderungen,
Leistungen, direkte oder indirekte Beschädigungen jeder Art, bewusst oder unbewusst, vermutet oder
unvermutet, offengelegt oder nicht, in welcher Art auch immer im Zusammenhang mit den genannten
Angelegenheiten.
(3) Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet One Touch
Service GmbH nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von One Touch
Service GmbH oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen
Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von One Touch Service GmbH beruhen.
(4) Für sonstige Schäden, soweit sie nicht auf der Verletzung von Kardinalpflichten (solche Pflichten,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf
deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) beruhen, haftet One Touch Service
GmbH Europe nur, wenn sie auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von One
Touch Service GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines
gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von One Touch Service GmbH beruhen.
(5) Die Schadensersatzansprüche sind, auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
Sie betragen im Falle des Verzuges höchstens 5% des Auftragswertes.
(6) Schadenersatzansprüche, die auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder
der Freiheit beruhen, verjähren nach 30 Jahren; im Übrigen nach 1 Jahr, wobei die Verjährung mit dem
Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den Anspruch
begründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder ohne grobe
Fahrlässigkeit erlangen musste (§ 199 Abs.1 BGB).
(7) Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Inhalt eines von einem Nutzer verfassten Textes sowie
hochgeladener Dateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig,
ganz oder teilweise zu löschen.
§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn die Gegenforderung des Bestellers
rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Anbieter nicht bestritten wurde.
(2) Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf
demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1) Ist der Besteller ein Verbraucher, so hat er ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden
Bestimmungen:
(2) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist für Dienstleistungen beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
One Touch Service GmbH
One Touch Service GmbH
Kreuzstraße 20
63075, Offenbach am Main
Germany
Telefon: +49 0172 8148360
E-Mail: info@one-touch-service.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über
Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-
Widerrufsformular auf unserer Internetseite verwenden oder uns eine andere eindeutige Erklärung
übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-
Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden und Sie die Waren über unser Online-
Rücksendezentrum innerhalb der unten definierten Frist zurückgesendet haben.
(3) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass
Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie
uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns
von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten
Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen
entspricht.
(4) Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf
einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen
Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bzw. erlischt bei folgenden Verträgen:
· zur Lieferung von Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen
nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
oder die nach der Lieferung aufgrund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern
vermischt wurden;
· zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten
Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
· zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
· zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell
überschritten würde;
· bei Dienstleistungen, wenn One-Touch-Service.de diese vollständig erbracht hat und Sie vor der
Bestellung zur Kenntnis genommen und ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der
Erbringung der Dienstleistung beginnen können und Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger
Vertragserfüllung verlieren;
· zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte, mit Ausnahme von Abonnement-
Verträgen; und
· zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis beim Abschluss des Kaufvertrags vereinbart
wurde, deren Lieferung aber erst nach 30 Tagen erfolgen kann und deren aktueller Wert von
Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
§ 10 Datenschutz
(1) Sollten personenbezogene Daten (z.B. Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) erhoben werden,
verpflichten wir uns dazu, Ihre vorherige Einverständnis einzuholen. Wir verpflichten uns dazu, keine
Daten an Dritte weiterzugeben, es sei denn, Sie haben zuvor eingewilligt.
(2) Wir weisen darauf hin, dass die Übertragung von Daten im Internet (z. B. per E-Mail)
Sicherheitslücken aufweisen kann. Demnach kann ein fehlerfreier und störungsfreier Schutz der Daten
Dritter nicht vollständig gewährleistet werden. Diesbezüglich ist unsere Haftung ausgeschlossen.
(3) Dritte sind nicht dazu berechtigt, Kontaktdaten für gewerbliche Aktivitäten zu nutzen, sofern der
Anbieter den betroffenen Personen vorher eine schriftliche Einwilligung erteilt hat.
(4) Sie haben jederzeit das Recht, von One-Touch-Service.de über den Sie betreffenden Datenbestand
vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erhalten.
(5) Des Weiteren besteht ein Recht auf Berichtigung/Löschung von Daten/Einschränkung der
Verarbeitung für den Nutzer.
§ 11 Cookies
(1) Zur Anzeige des Produktangebotes kann es vorkommen, dass wir Cookies einsetzen. Bei Cookies
handelt es sich um kleine Textdateien, die lokal im Zwischenspeicher des Internet-Browsers des
Seitenbesuchers gespeichert werden.
(2) Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte
Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge,
durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in
dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den
individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies
enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID
wiedererkannt und identifiziert werden.
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überspielt werden, wobei es sich dabei meist um so genannte sitzungsbezogene Cookies handelt.
Sitzungsbezogene Cookies zeichnen sich dadurch aus, dass diese automatisch nach Ende der Browser-
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dem Sie widersprechen/annehmen können.
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abgelegt werden bzw. bereits abgelegte Cookies wieder gelöscht werden. Die Anweisungen bezüglich
der Verhinderung sowie Loschung von Cookies konnen Sie der Hilfefunktion Ihres Browsers oder
Softwareherstellers entnehmen.
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Wir bieten keine Produkte oder Dienstleistungen zum Kauf durch Minderjahrige an. Unsere Produkte
für Kinder können nur von Erwachsenen gekauft werden. Falls Sie unter 18 sind, dürfen Sie One-Touch-
Service.de nur unter Mitwirkung eines Elternteils oder Erziehungsberechtigten nutzen.
(3) Wenn Sie diese AGB verletzen und wir unternehmen hiergegen nichts, sind wir weiterhin berechtigt,
von unseren Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der Sie diese Verkaufsbedingungen verletzen,
Gebrauch zu machen.
(4) Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, Regelwerken, Bedingungen
einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen. Auf Ihre Bestellung finden jeweils die
Verkaufsbedingungen, Vertragsbedingungen und AGB Anwendung, die zu dem Zeitpunkt Ihrer
Bestellung in Kraft sind, es sei denn eine Änderung an diesen Bedingungen ist gesetzlich oder auf
behördliche Anordnung erforderlich (in diesem Fall finden sie auch auf Bestellungen Anwendung, die
Sie zuvor getätigt haben). Falls eine Regelung in diesen Verkaufsbedingungen unwirksam, nichtig oder
aus irgendeinem Grund undurchsetzbar ist, gilt diese Regelung als trennbar und beeinflusst die
Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der verbleibenden Regelungen nicht.
(5) Die Unwirksamkeit einer Bestimmung berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen aus dem
Vertrag nicht. Sollte dieser Fall eintreten, soll die Bestimmung nach Sinn und Zweck durch eine andere
rechtlich zulässige Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen
Bestimmung entspricht.